Fragen und Antworten

Bei der LuFV III handelt es sich um eine Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und Bahn, die zum 1. Januar 2020 in Kraft getreten ist. Beide Partner haben sich verpflichtet von 2020 bis 2029 rund 86 Milliarden Euro in den Erhalt und die Modernisierung des bestehenden Schienennetzes zu investieren. Damit werden u. a. Gleise und Bahnhöfe, Stellwerke und Energieversorgungsanlagen erneuert. Die LuFV III ist somit eine gute Basis, um den vielerorts bestehenden Nachholbedarf im Schienennetz langfristig abzubauen.

Konkret sieht die LuFV III bis 2029 die Modernisierung von 2.000 Eisenbahnbrücken vor. Konkrete Jahresziele gibt es nicht; vielmehr sollen in den ersten fünf Jahren der LuFV III 600 Eisenbahnbrücken erneuert, 200 weitere Eisenbahnbrücken angeplant sowie weitere 100 Eisenbahnbrücken instand gehalten werden.

Wir sind zuversichtlich, die Zielvorgaben zu erreichen. Allerdings hängt das im Wesentlichen von externen Faktoren ab, die wir nicht beeinflussen können. Hierzu zählen insbesondere die Dauer von Genehmigungsverfahren und die Verfügbarkeit von Marktkapazitäten zur baulichen Umsetzung. Aufgrund der langen Planungs- und Genehmigungszeiten wird es einen Hochlauf zum Ende des Anrechenzeitraums geben. Viele Sanierungen, die jetzt angestoßen werden, werden erst bis 2024 fertig gestellt sein.

Nein, wir sanieren nicht nur die im Sanierungsprogramm des Bundes genannten Eisenbahnbrücken, sondern einige mehr. Insgesamt werden wir in dem genannten Zeitraum über 2.000 Brücken sanieren. Um die über 25.000 Eisenbahnbrücken im Netz instandzuhalten oder zu erneuern, hat die DB Netz ein umfassendes Brücken-Modernisierungsprogramm aufgelegt. Dazu gehören auch die durch Bundesmittel (LuFV) finanzierten
Brückenmodernisierungsmaßnahmen. Hinzu kommen Straßen- oder Fußgängerüberführungen, der Ersatz von Durchlässen sowie Neubauten von Eisenbahnbrücken, die im Sinne der Qualitätskennzahl nicht angerechnet werden dürfen. Insgesamt sind also selbstverständlich weitaus mehr als 2.000 Maßnahmen im Bereich von Brückenmodernisierungen zwischen 2020-2029 geplant.

Bei der Qualitätskennzahl handelt es sich um eine Steuerungsgröße, die vom BMDV eingeführt wurde, um die Vergabe der LuFV-Mittel zu überwachen und bei der Vielzahl der Maßnahmen eine Überprüfung durch das EBA zu ermöglichen.

Die Qualitätskennzahl beschreibt die Gesamtmenge von 2.000 Eisenbahnbrücken, die unter bestimmten Rahmenbedingungen im Zeitraum von 2020-2029 zu modernisieren sind.

Es gab Missverständnisse in Bezug darauf, welche Brücken gemeint waren. DB Netz und das Eisenbahnbundesamt (EBA) hatten verschiedene Vorstellungen davon, welche Einflussgrößen bei der Bewertung eine Rolle spielen. Im Grunde wurden daher Äpfel mit Birnen verglichen. Dies führte zu unterschiedlichen Zahlen. Im Jahr 2015 fand daher sowohl für die DB Netz als auch das EBA ein Lernprozess statt. Die Abweichung zwischen Soll und Ist im ersten LuFV II Jahr 2015 ergibt sich maßgeblich aus Unkenntnis über Anrechenbarkeit und Methodik zur Zählweise. Hier musste zunächst ein gemeinsames Verständnis geschaffen werden.